Grundrechtseinschränkungen
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September 2021
Giovanna Winterfeldt spricht mit Carlos A. Gebauer über Grundrechtseinschränkungen
Giovanna Winterfeldt ist Synchronsprecherin, Sängerin und Drehbuchautorin
Carlos A. Gebauer ist Rechtsanwalt, Fachanwalt für Medizinrecht
Abstract Carlos A. Gebauer
Gesetzgeber und Verwaltung einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung schulden der Bevölkerung in Krisenzeiten eine realistische Lagebeurteilung. Bleibt eine Gefahrenlage auch nach staatlichen Aufklärungsversuchen noch immer unklar, werden anfangs legitime Grundrechtseinschränkungen durch Zeitablauf rechtswidrig. Aufgabe der Rechtsprechung ist dann, Legislative und Exekutive in strengster wissenschaftlicher Sachlichkeit zu korrigieren. Der moderne Staat ist ein Kind der Aufklärung: Wissenschaft ist folglich methodisch organisierter Zweifel, Skepsis die Tugend aller Machtausübung. Ohne Gewissheit in der Sache gibt es keine legitimen Grundrechtseinschränkungen. Je weniger man von einer Sache weiß, desto mehr muß man über sie mit anderen reden können, um sie zu verstehen. Wer andere zum Schweigen bringt, verhindert Erkenntnisgewinne.
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